Grüner Frischluft-Durchzug in Bayern!

"Die kriegen 30%", weiß die neben mir sitzende Dame meines Alters, "da bin ich ganz sicher!" Sie schaut mich strahlend an, ob dieser guten Nachricht und ich weiß nicht recht, wie ich ihr antworten soll. "Ja, bestimmt", bringe ich dann aber doch heraus. Die gute Frau verlässt kurz darauf die Wahlkampfveranstaltung der GRÜNEN , noch vor dem Auftritt von Katharina Schulze. "Ich muss jetzt zum Arzt!" sagt sie, und fort ist sie. 30% für die GRÜNEN in Bayern, das ist sehr optimistisch, bei den Umfragen liegt die Partei aber schon nah an 20%. Bedrohlich nah, aus Sicht der Konkurrenz. In der aktuellen INSA-Umfrage (für die BILD-Zeitung) lautet der Wert für die GRÜNEN 18%, und schon das ist sehr beac...

Wahlkampf – DIE LINKE. auf dem Münchner Marienplatz

Fotos: Michael LucanAm Tag der Deutschen Einheit gingen zunächst auf der „Jetzt gilt´s!“-Demo über 40.000 Menschen gegen den Rechtsruck und gegen das Polizeiaufgabengesetz auf die Straße. Am gleichen Tag organisierte DIE LINKE. München ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung auf dem Marienplatz. Zirka 4.000 Menschen kamen, um den beiden Spitzenkandidaten der LINKEN, Ateş Gürpinar und Eva Bulling-Schröter, und den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion und Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, zu hören. Die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke moderierte die Veranstaltung. Eröffnet wurde die Kundgebung vom Kreissprecher und Spitzenkandidat Ateş Gürpinar, der die Wic

Oktoberfest-Attentat 1980 – Gedenkveranstaltung

13 Tote, 211 Verletzte - sie sind nur die unmitelbaren Opfer des Oktoberfest-Attentats vom 26. September 1980. Die Opfer des Attentats, ihre Angehörigen - und diejenigen, die damals Verletzte versorgten, Tote bargen -, leiden zum Teil bis heute an den psychischen und physischen Folgen. Das Oktoberfest-Attentat gilt als schwerster Terrorakt der deutschen Nachkriegsgeschichte - und wurde bis heute nicht befriedigend aufgeklärt. Die Ermittler der Sonderkommission "Theresienwiese", die damals eingerichtet wurde, kamen zu dem Ergebnis, dass der Bombenleger - der ebenfalls bei dem Anschlag starb - "wahrscheinlich" als Einzeltäter gehandelt habe, Mitwisser und sonstige Tatbeteiligte hätten nicht ...

Sicherheit auf dem Oktoberfest 2018
Erprobung von Super-Recognizern – ausgebaute Videoüberwachung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Münchens Polizeipräsident Hubertus Andrä haben bereits heute im und vor dem Münchner Polizeipräsidium mehrere Maßnahmen des polizeilichen Einsatzkonzeptes für die Sicherheit der Gäste auf dem Oktoberfest 2018 vorgestellt. Videoüberwachung, Body-Cams, Messenger-Dienste, Super-Recognizer Dazu gehören eine ausgebaute polizeiliche Videoüberwachung, Beamte mit Body-Cams und Messenger-Diensten sowie erstmals die Erprobung des Einsatzes von eigenen Super-Recognizern des Polizeipräsidiums München. „Diese Beamtinnen und Beamte können sich menschliche Gesichtszüge überdurchschnittlich gut einprägen“, erklärte Herrmann. „Damit können sie auch unter ver

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit Bayerischer Staatsmedaille ‘Stern der Sicherheit’ ausgezeichnet

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute mit der Bayerischen Staatsmedaille "Stern der Sicherheit" ausgezeichnet. Herrmann würdigte damit das langjährige Wirken Mikl-Leitners, die sich als österreichische Bundesministerin für Inneres große Verdienste erworben habe: "Johanna Mikl-Leitner hat sich über viele Jahre hinweg hochengagiert für die Innere Sicherheit und eine erfolgreiche grenzüberschreitende Kooperation unserer Sicherheitsbehörden eingesetzt. Diese gute nachbarschaftliche Zusammenarbeit ist ein großartiger Beleg für die gelebte bayerisch-österreichischer Freundschaft." Herrmann erklärte weiter, Mikl-Leitner habe stets eine...

Wird das Bayerische Familiengeld auf Sozialleistungen angerechnet?

"Sie sehen heute eine richtig wütende Sozialministerin", sagt Kerstin Schreyer zu Beginn der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Sozialministerium. Der Grund für ihre Wut ist eine Entscheidung des Bundesarbeitsministers, die heute Vormittag bekannt gegeben wurde: das Bayerische Familiengeld soll voll auf existenzsichernde Sozialleistungen wie Hartz IV angerechnet werden. Bayern zahlt ab dem 1. September 2018 für jedes Kind im zweiten und dritten Lebensjahr (d. h. vom 13. bis zum 36. Lebensmonat) 250,00 Euro pro Monat, ab dem dritten Kind sogar 300,00 Euro pro Monat. Das Familiengeld erhalten Eltern für diejenigen ihre Kinder, die ab dem 1. Oktober 2015 geboren sind. Es ist soll ...

CSU – Mit Sicherheit in den Wahlkampf

Ins Park-Café hatte die CSU eingeladen, in Person der Milbertshofener Landtagskandidatin Tina Pickert und des Münchner CSU-Chefs Dr. Ludwig Spaenle - in der Ära Seehofer Bayerischer Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst. Zum Thema Sicherheit würde der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann sprechen. So stand es auf den Plakaten, und so geschah es. Gut gefüllt war er, der kleine Saal im Münchner Park-Café in der Sophienstraße. 150 bis 200 Personen waren der Einladung von Ludwig Spaenle gefolgt und trafen sich, um zum Thema Sicherheit zu diskutieren bzw. sich über die CSU-Position dazu zu vergewissern. Mit dabei waren außer Ludwig Spänle - als ebenfalls Einladen

Seehofer wagt Prognose: "Es kann sein, dass die AfD nicht in den Deutschen Bundestag einzieht"

Nach dem einstelligen Ergebnis der AfD bei der Saarland-Wahl wagte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer heute in München die Prognose, dass es nicht sicher sei, dass die AfD in den Deutschen Bundestag einzieht. Manche hielten dies für eine reichlich kühne Prognose, aber, so Horst Seehofer: "Das hängt in erster Linie von uns ab." Die Parteien, und zwar besonders die Volksparteien, müssten sich um die Anliegen kümmern, die die Menschen beschäftigen und eine "kluge Politik" machen. Und konkrete Maßnahmen nennen, ohne die Parolen der AfD zu übernehmen. "Das hat die größte präventive Wirkung gegen politischen Radikalismus", sagte Seehofer. Originalton Horst Seehofer